COP 6-10

COP 6

Die hohen Erwartungen an die COP 6, die erstmals vom 13. bis zum 24. November 2000 in Den Haag stattfand, wurden nicht erfüllt. Die 180 Vertragsstaaten konnten keine detaillierten Einigungen über eine konkrete Ausgestaltung der Kyoto-Mechanismen erzielen und die Konferenz musste nach zweiwöchiger Verhandlungsphase vertagt werden. Insbesondere die unterschiedlichen Vorstellungen von EU und USA über die Nutzung und Anrechnung von Senken führten zum Scheitern der Verhandlungen. Vor dem Weiterführen der Debatten erklärten die USA unter Präsident George W. Bush im März 2001 den endgültigen Ausstieg aus dem Kyoto-Prozess. Dieser Umstand zusammen mit der Veröffentlichung des 3. Sachstandsbericht des IPCC im Frühjahr 2001, welcher erneut bestätigte, „dass der Klimawandel menschlich verursacht ist und ohne geeignete Gegenmaßnahmen der Treibhauseffekt verheerende Folgen für die Umwelt mit sich bringen werde“, erschwerten zusätzlich den weiteren Verlauf der Verhandlungen.

Vom 16. bis 27. Juli 2001 wurde in Bonn weiterverhandelt und das „Bonn Agreement“ verabschiedet. Vier Arbeitsgruppen erarbeiteten Lösungen für die Themen CO₂-Senken, Ausgestaltung der flexiblen Mechanismen, Schaffung eines Systems zur Erfüllungskontrolle und Möglichkeiten zur Unterstützung der Entwicklungsländer. Durch einen Kompromissvorschlag des niederländischen Konferenzpräsident Jan Pronk wurde letztendlich eine Lösung erzielt. Dieser sah eine Berücksichtigung von Senken als CO₂-Speicher mit speziellen Quoten für Japan, Kanada und Russland vor und sollte zu einer Verringerung der Reduktionsverpflichtungen für diese Länder von ca. 169 Mio. t CO₂ führen.

COP 7

Die COP 7 erwies sich als eine der wichtigsten Vertragsstaatenkonferenzen nach der Kyoto-Konferenz. Sie fand 2001 in Marrakesch vom 29. Oktober bis zum 09. November statt.

Hauptziel war es, den Bonner Kompromiss in eine formelle Entscheidung umzusetzen und gleichzeitig die zum Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls notwendigen Länder, Japan und Russland, zu ihrer Ratifizierung zu bewegen.

Als Ergebnis der COP 7 wurden die „Marrakesh Accords“, ein Paket bestehend aus 15 Entscheidungen zur Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls, verabschiedet. Diese sehen zur Erfüllung der Reduktionsverpflichtungen vier verschiedene Emissionsrechte vor, welche weitgehend frei untereinander handelbar sind und am Ende der Verpflichtungsperiode zur Erfüllung der Reduktionsverpflichtungen genutzt werden können.

Ferner wurde in den Marrakesh Accords vorgesehen, dass eine Übertragung von überschüssigen Emissionszertifikaten in die nächste Verpflichtungsperiode stattfinden kann. Auch wurde vereinbart, dass bei einer Nichteinhaltung der Reduktionsverpflichtungen Sanktionen von den Staaten geleistet werden müssen.

COP 8

Die COP 8, die in Neu-Dehli vom 23. Oktober bis zum 01. November 2002 stattfand, erwies sich wie bereits die COP 5 als eine Übergangskonferenz, da zum Einen immer noch die Zustimmung Russlands zum Kyoto-Protokoll fehlte und zum anderen die wichtigsten Entscheidungen und Regelungen getroffen waren. Es wurde hauptsächlich über eine Verschärfung der Reduktionsverpflichtungen für die Schwellenländer nach 2012 diskutiert. Des Weiteren wurden der 3. Sachstandsbericht des IPCC sowie Aufforstungsprojekte im Rahmen des CDM diskutiert. Mit der Verabschiedung der Dehli-Deklaration wurde erneut dazu aufgefordert das Kyoto-Protokoll zügig zu ratifizieren.

COP 9

Auch während der COP 9 (01. bis 12. Dezember 2003) in Mailand traf Russland noch keine näheren Aussagen über eine baldige Ratifizierung des Kyoto-Protokolls, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits 120 Staaten, die zusammen 80 Prozent der Weltbevölkerung ausmachten, an den Zielen des Kyoto-Protokolls festhielten.

COP 10

Kurz vor der COP 10 in Buenos Aires (06. bis 17. Dezember 2004) erfolgte der entscheidende Durchbruch, indem sich Russland unter Präsident Putin am 18. November 2004 zur Ratifizierung bewegte. Gemäß der im Protokoll vereinbarten Frist von 90 Tagen nach der Hinterlegung der Urkunde in New York konnte das Kyoto-Protokoll am 16. Februar 2005 völkerrechtlich verbindlich inkrafttreten.

Auf der COP 10 wurde der Beschluss gefasst, dass weitere Verhandlungen für die Periode nach 2012 dringend nötig seien. Auch wurde ein Arbeitsprogramm aufgestellt, das den ärmsten Ländern die Entwicklung an die Folgen des Klimaprozesses erleichtern sollte. Die Europäische Union verpflichtete sich dazu, jährlich 400 Millionen US-Dollar in Arbeitsfonds einzubezahlen um die so genannten „Least Developed Countries“ besser vor Überschwemmungen, Unwettern und anderen Klimaschäden zu schützen.