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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Förderrichtlinie über Klimaschutzverträge bzw. Carbon Contracts for Difference (CCfD). In Kürze soll ein „Vorverfahren“ durchgeführt werden, mit dem das BMWK herausfinden möchte, welche Unternehmen aus welchen Sektoren und mit welchen Vorhaben Interesse an einer Förderung haben. Interessierte Unternehmen sind gefragt, sich bereits jetzt mit dem neuen Förderinstrument auseinanderzusetzen.

Mit unserem Online-Seminar haben wir Sie über den aktuellen Stand der geplanten CCfD-Förderrichtlinie informiert. Ferner gaben wir Ihnen einen Überblick über die ersten konkreten Beschlüsse des Fit for 55-Pakets und deren Folgen für Unternehmen.

Im Fokus standen u. a. folgende Fragestellungen:

• Was sehen die ersten konkreten Beschlüsse des Fit for 55-Pakets vor (Fokus: Reform des EU-Emissionshandels, separater Emissionshandel für Wärme und Verkehr, Anpassung der EU-Lastenteilungsverordnung)? Was bedeuten diese für Unternehmen?

• Welche Dossiers des Fit for 55-Pakets werden weiter auf EU-Ebene verhandelt? Welche zentralen Neuerungen sind zu erwarten (z. B. bei der Revision der Energiebesteuerung, der EU-Energieeffizienz- und der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie)? Wie gestaltet sich der weitere Zeitplan?

• Wie und ab wann soll der CO2-Grenzausgleich bzw. Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) der EU umgesetzt werden? Wie ist dieser rechtlich zu bewerten? Wie steht es um den geplanten CBAM der USA? Was ist Ziel des Ende 2022 gegründeten Klimaklubs?

• Wie soll das neue Förderinstrument für sog. „Klimaschutzverträge“ bzw. CCfD aufgebaut werden? Wie sollen die Verträge „funktionieren“? Welche Unternehmen sollen die Förderung beantragen können? Welche Vorhaben und Kosten sollen (nicht) förderfähig sein? Wie steht es um die Förderrichtlinie?

• Worauf zielt das Förderprogramm „Dekarbonisierung in der Industrie“ ab? Inwieweit soll dieses überarbeitet werden?

Als Referenten erwarteten Sie Finn Arnd Wendland (IW Köln), Uwe Erling LLM (Pohlmann & Company), Dr. Gernot-Rüdiger Engel (Luther) sowie Dr. Jan Breitfeld (Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien).

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Seit dem 01. Januar 2023 fallen weitere Brennstoffe wie Kohle unter den nationalen Brennstoffemissionshandel (nEHS). Die Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030), die die Berichterstattung ab 2023 regelt und diverse Neuerungen vorsieht, ist zum Jahreswechsel in Kraft getreten. Auch in puncto Entlastungen gibt es neue Entwicklungen: Die lange erwartete BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung (BEDV), die die finanzielle Kompensation doppelt belasteter EU-ETS-Anlagenbetreiber regelt, wurde im Dezember 2022 im Kabinett beschlossen.

Mit unserem Online-Seminar gaben wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen im nEHS, die sowohl für direkt, als auch für indirekt betroffene Unternehmen von Relevanz sind. Zudem vermittelten wir Praxistipps rund um die Umsetzung der neuen Anforderungen.

 

Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche Brennstoffemissionen fallen ab wann unter den nEHS? Wer ist jeweils berichtspflichtig? Nach welchen Methoden ist über die neu einbezogenen Brennstoffe zu berichten? Welche Fristen müssen Verantwortliche nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) im Blick behalten?

• Wie ist bei der Überwachung und Ermittlung der Emissionen konkret vorzugehen? Welche Vorteile haben individuell berechnete Emissionsfaktoren? Wie können Doppelerfassungen von Brennstoffemissionen vermieden werden?

• Inwieweit ändern sich die Vorgaben zur Freistellung biogener Brennstoffemissionen? Welche Besonderheiten gelten bei der Berichterstattung von Abfallemissionen?

• Ab wann ist ein Überwachungsplan zu erstellen? Ab wann müssen die Emissionsberichte verifiziert werden?

• Inwieweit ändert sich der Preispfad für die nEHS-Zertifikate? Wie und wo können die Zertifikate gekauft und gehandelt werden? Wie lange sind diese gültig?

• Welche verschiedenen Entlastungstatbestände sieht das BEHG vor? Welche Unternehmen können Entlastungen nach der BEDV, der BECV und der Härtefallregelung in Anspruch nehmen? Welche Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt werden? Wie läuft das Antragsverfahren ab? Welche Fristen sind einzuhalten?

• Wie wird das neue europäische separate Emissionshandelssystem für die Sektoren Gebäude und Straßenverkehr (ETS 2) ausgestaltet sein? Inwieweit unterscheidet es sich vom nEHS? Welche Folgen wird das EU-System für das nationale System nach sich ziehen?

Als Referenten erwarteten Sie Dr. Jürgen Landgrebe (DEHSt), Thomas Mühlpointner (FutureCamp Climate GmbH), Dr. Markus Ehrmann (Köchling & Krahnefeld) sowie Dr. Joachim Hein (BDI).

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Die EnSimiMaV und der Entwurf des Energieeffizienzgesetzes sehen vor, dass alle im Audit oder Managementsystem identifizierten „wirtschaftlich durchführbaren“ Effizienzmaßnahmen verpflichtend umgesetzt werden müssen. Zudem müssen Unternehmen zunehmend „ökologische Gegenleistungen“ wie z. B. die Realisierung von Effizienz- oder Dekarbonisierungmaßnahmen erbringen, wenn sie Entlastungen wie die Besondere Ausgleichsregelung, die Strompreiskompensation oder Beihilfen nach der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung beanspruchen möchten.

Mit unserem Online-Seminar zeigten wir die neuen politischen und rechtlichen Vorgaben auf und gaben praktische Tipps für die Planung und Realisierung der geforderten Energieeffizienzmaßnahmen.
 

Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche Anforderungen wird das Energieeffizienzgesetz mit sich bringen? Welche Unternehmen müssen künftig ein Managementsystem oder Audit implementieren und sämtliche als wirtschaftlich identifizierten Maßnahmen verpflichtend umsetzen? Bis wann müssen die neuen Pflichten erfüllt sein?

• Welche Effizienzmaßnahmen müssen nach der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über mittelfristig wirksame Maßnahmen (EnSimiMaV)“ bis wann umgesetzt werden? Mit welchen Sanktionen ist zu rechnen?

• Welche Entlastungstatbestände erfordern künftig welche „ökologischen Gegenleistungen“? Bis wann sind diese jeweils zu erfüllen? Inwieweit lassen sich Maßnahmen kombinieren oder doppelt anrechnen? Wie können die verschiedenen Maßnahmen koordiniert werden?

• Wie lassen sich die Investitionskosten der Maßnahmen kalkulieren? Wie sind die Amortisationszeit und Wirtschaftlichkeit zu berechnen?

• Wie sind die entsprechenden Maßnahmen zu dokumentieren und nachzuweisen? Wie soll die Zertifizierung ablaufen?

• Wie gestalten sich die Strom- und Gaspreisbestandteile in 2023? Wie lassen sich die künftigen Energiekosten kalkulieren – vor allem mit Blick auf die Gas- und Strompreisbremse?

• Wie kann bei der Erarbeitung von Transformationskonzepten vorgegangen werden?

• Wie bereiten sich andere Unternehmen kurzfristig auf eine drohende Gasmangellage vor?

Als Referenten erwarteten Sie Dr. Christian Hampel (BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH), Jochen Buser (GUT Certifizierungsgesellschaft für Managementsysteme mbH), Marco Böttger (ISPEX AG) sowie Fabian Telke (Siemens AG).

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Derzeit wird auf Hochtouren über politische Maßnahmen diskutiert, die die Kostenbelastung der Wirtschaft in der aktuellen Krisenlage verringern sollen. Am Freitag hat das Kabinett die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Zudem soll der Spitzenausgleich verlängert und der Anstieg der Netzentgelte gedämpft werden. Auch Unternehmen sind gefragt, ihre betrieblichen Prozesse und Planungen an die angespannte Energiesituation und die sehr dynamischen neuen Entwicklungen anzupassen.

Mit unserem Online-Seminar gaben wir Ihnen einen Überblick über den Status Quo des Entlastungspakets der Bundesregierung und vermittelten praktische Tipps rund um die Energieversorgung und -beschaffung. Auch möchten wir über verschiedene Optionen eines Fuel Switch diskutieren.

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Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Wie soll die Abschöpfung von Zufallsgewinnen gemäß dem Entwurf des Strompreisbremsegesetzes erfolgen?

• Wie soll der in der EU-Verordnung für Notfallmaßnahmen vorgesehene „Solidaritätsbeitrag“ auf nationaler Ebene umgesetzt werden?

• Wie steht es um den Spitzenausgleich? Welche Voraussetzungen gilt es im Antragsjahr 2023 für den Erhalt der Entlastung zu erfüllen?

• Welche Maßnahmen sind zur Dämpfung der Netzentgelte geplant? Unter welchen Voraussetzungen gelten individuelle Vereinbarungen über Netzentgelte fort?

• Welche weiteren Entlastungsmaßnahmen und Hilfsprogramme sind für Unternehmen geplant bzw. initiiert?

• Wie können Strom- und Erdgasverträge 2023 gestaltet werden, auch im Hinblick auf die Strom- und Gaspreisbremse?

• Wie steht um die aktuelle und künftige Wirtschaftlichkeit für den Betrieb von BHKWs und PV-Anlagen?

• Wie passen andere Unternehmen ihre Energieversorgung an?

• Welche Potentiale hat die konzentrierende Solarthermie als langfristige Alternative zu Erdgas?

Als Referenten erwarteten Sie Dr. Gernot-Rüdiger Engel (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH), Stefan Zumpe (Energy and Real Estate Solutions GmbH), Dr. Stefan Dick (Geschäftsführer der Südstärke GmbH) sowie Prof. Dr. Robert Pitz-Paal (Direktor Institut für Solarforschung am DLR).

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Im Sommer wurde eine Einigung über die neue EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD) erzielt. Diese sieht ab dem Geschäftsjahr 2024 eine schrittweise Erweiterung des Kreises der berichtspflichtigen Unternehmen vor. Auch der Berichtsumfang wird deutlich ausgeweitet. Zur Konkretisierung der Berichtsinhalte werden derzeit neue Standards, die sog. „European Sustainability Reporting Standards (ESRS)“ erarbeitet. Ein erstes Set an Standardentwürfen soll bis Mitte November 2022 finalisiert und an die EU-Kommission übermittelt werden.

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Mit unserem Online-Seminar möchten wir Sie dabei unterstützen, sich bestmöglich auf die Herausforderungen der neuen CSRD und der ESRS vorzubereiten.

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Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Wer muss welche Berichtspflichten ab wann erfüllen? Welche konkreten Inhalte müssen berichtet werden? Was versteht man unter „doppelter Materialität“?

• Welche Besonderheiten bestehen bei KMUs und Tochterunternehmen?

• Wo und wie sind die neuen Berichtsinhalte zu veröffentlichen? Was besagt die neue Prüfpflicht? Welche Sanktionen drohen bei Nichteinhaltung der Berichtsanforderungen?

• Welche Standards sind für die Konkretisierung der Berichtsinhalte geplant und wie sind diese aufgebaut? Wann werden diese entwickelt und verabschiedet?

• Was sind die wesentlichen Inhalte des anvisierten Klima-Standards? Welche konkreten To-Dos ergeben sich daraus für Unternehmen?

• Wie können Sie sich bereits jetzt auf die neuen Berichtsanforderungen vorbereiten und worauf sollten Sie besonders achten?

Als Referenten erwarteten Sie Dr. Thomas Schmotz (Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee e. V.), Dr. Albert Hans Baur (sustainable AG), Constantin Saleta (denkstatt Group) sowie Hannelore Gantzer (Evonik Industries AG).

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Mit unserem Format „Energiefrühstück“ erörtern wir mit Ihnen in regelmäßigen Abständen die aktuellen Entwicklungen an den Energiemärkten sowie spannende Fragestellungen aus der Klima- und Energiepolitik.

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Wie haben sich die Großhandelspreise für Strom und Gas im letzten Monat entwickelt? Wie sind die Marktbewegungen zu interpretieren? Welche aktuellen Ereignisse nehmen Einfluss auf die Energiepreise? Wie werden sich die Preise in den kommenden Wochen einpendeln?

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Neben diesen Fragestellungen diskutierten wir bei unserem Energiefrühstück über die zentralen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Energiekrise: Welche aktuellen Entlastungsmaßnahmen bietet das 3. Entlastungspaket? Welchem Unternehmen könnte bei einer Ausrufung der „Notfallstufe“ eine Abschaltung drohen?

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Neben Herrn Apel von der ISPEX AG durften wir Herr Andreas Große von Becker Büttner Held begrüßen.

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Auf dem Zielpfad zu „Netto Null-Emissionen“ stellt der Umgang mit Emissionen, die nur schwer oder gar nicht vermieden werden können, eine besonders große Herausforderung dar. Diese können durch Gutschriften oder Zertifikate ausgeglichen werden. Oftmals bestehen jedoch Unsicherheiten, wie der Ausgleich von Emissionen strategisch angegangen werden kann: Welche Gutschriften und Zertifikate können für welche Zwecke verwendet werden? Welche sind glaubwürdig und können ohne Reputationsrisiken genutzt werden? Welche Risiken gilt es bei der Kompensation im Blick zu behalten?

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Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche „Typen“ von Gutschriften und Zertifikaten gibt es und wofür lassen sich diese einsetzen?

• Wie wirkt sich Artikel 6 des Weltklimavertrags auf den freiwilligen Markt für die Kompensation aus? Warum steigt hierdurch das Risiko einer Doppelzählung von Emissionsminderungen?

• Was steckt hinter den Begriffen „corresponding adjustments“ und „contribution claims“? Welche Bedeutung haben diese für die Nutzung von Gutschriften aus Klimaschutzprojekten?

• Auf welche Qualitätskriterien sollte ich achten, welche Standards sollte ich kennen und was muss ich zu Gutschriften aus nationalen Projekten wissen?

• Wie kann ich aus eigenen Klimaschutzprojekten Emissionsgutschriften generieren? Welche Schritte müssen hierbei durchlaufen werden?

• Wie kann ich meine Scope 2-Emissionen klimaneutral stellen? Was muss ich beim Erwerb von Grünstromzertifikaten bzw. Herkunftsnachweisen berücksichtigen? Wie kann ich selbst Herkunftsnachweise generieren und weiterveräußern?

Als Referenten erwarteten Sie Nicolas Kreibich (Wuppertal Institut), Dr. Sebastian Lenz (FutureCamp), Vincent Erasmy (First Climate) sowie Sina Ostermeier (Lechwerke Gruppe).

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Die aktuelle Energiesituation stellt für viele Unternehmen eine enorme Herausforderung dar. Ein umfangreicher politischer Instrumentenkasten soll zur Krisenvorsorge und -bewältigung beitragen. Auch Unternehmen stehen vor der Aufgabe, sich sowohl rechtlich als auch operativ bestmöglich auf Engpässe, Lieferausfälle und weitere Preissteigerungen vorzubereiten. Zugleich gilt es jetzt die Stellschrauben der eigenen Energieversorgung neu zu justieren.
 

Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Wie funktionieren die politischen Instrumente zur Krisenvorsorge und -bewältigung? Welche Folgen haben diese für Unternehmen (Stichwort: Gas-Umlage und Super-Preisanpassungsrecht)?

• Wer wird im Krisenfall mit Gas beliefert? Wie wird darüber entschieden? Gibt es Entschädigungsansprüche?

• Wie kann ich mich rechtlich bzw. vertraglich bestmöglich aufstellen (Stichwort: Preisanpassungsrechte und höhere Gewalt)?

• Welche To-Dos bringen Antragsphase II und III des Energiekostendämpfungsprogramms mit sich?

• Welche organisatorischen Vorkehrungen (z. B. Notfallpläne und Frühwarnsysteme) sollte ich treffen?

• Welche Maßnahmen zur Betriebssicherung und Gefahrenabwehr sind sinnvoll?

• Wo bestehen Anpassungspotenziale bei der Energiebeschaffung? Ist ein Brennstoffwechsel machbar und sinnvoll?

• Mit welchen Strategien, Techologien und Maßnahmen kann ich meine Energieversorgung perspektivisch dekarbonisieren und autark gestalten?

• Wie gehen andere Unternehmen vor? Wie stellen sich diese in der aktuellen Situation strategisch auf?
   

Als Referenten erwarteten Sie Dr. Christian Hampel (BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH), Jörg Scheyhing (ECG Energie Consulting GmbH), Jan Kurrelvink (E.ON Energy Projects GmbH) und Frank Martin (HEINZ GLAS GmbH & Co. KGaA).

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Am 01. Januar 2023 tritt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft. Dieses verpflichtet ab 2023 alle Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern – und ein Jahr später alle Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitern – ihrer Verantwortung in der Lieferkette in Bezug auf umweltbezogene und menschenrechtliche Risiken besser nachzukommen. Die betroffenen Unternehmen müssen u. a. Risikoanalysen durchführen, Maßnahmen ergreifen sowie ein Beschwerdeverfahren einrichten.

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Kleinere Unternehmen, die durch das LkSG betroffene Unternehmen beliefern, sind indirekt von den neuen Anforderungen betroffen: Durch ihre vertraglichen Beziehungen können auch sie dazu angehalten werden, Sorgfaltspflichten in der Lieferkette umzusetzen. Zugleich wird auf EU-Ebene über eine europäische Lieferketten-Richtlinie verhandelt, deren Vorgaben weit über das Ambitionslevel des deutschen LkSG hinausgehen. Beispielsweise sieht der Entwurf der EU-Richtlinie einen deutlich breiteren Anwendungsbereich vor als das deutsche Gesetz.
 

Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Falle ich unter die Vorgaben des LkSG? Welche Herausforderungen und To Dos bringt dieses mit sich?

• Welche Sorgfaltspflichten sind im Einzelnen zu erfüllen? Was heißt in diesem Kontext „Bemühenspflicht“?

• Wie können Sorgfaltspflichten in bestehende Prozesse und Systeme integriert werden?

• Wie können Risiken in der Lieferkette identifiziert und bewertet werden? Wie lässt sich ein Lieferketten-Risikomanagement aufbauen?

• Mit welchen Präventions- und Abhilfemaßnahmen sind die ermittelten Risiken zu adressieren?

• Welche Dokumentations- und Berichtspflichten bestehen? Welche Sanktionen drohen bei Pflichtverstößen?

• Welche Auswirkungen hat das LkSG auf die Haftung von Geschäftsleitung und Unternehmen?

• Welche Anforderungen sieht der Entwurf der EU-Lieferketten-Richtlinie vor? Wo bestehen Unterschiede zum LkSG, z. B. in puncto Anwenderkreis, zu erfüllende Pflichten und Haftbarkeit?

• Wie gestaltet sich der Zeitplan für die EU-Richtlinie? Wie wird sich diese auf das deutsche LkSG auswirken?

Als Referenten erwarteten Sie Uwe Erling LLM und Julia Kahlenberg (Pohlmann & Company), Anne Lauenroth (BDI), Michaela Goette-Köse (sustainable AG) sowie Benjamin Götz (DEHN SE).

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Am 07. Juli 2022 stimmte der Bundestag in 2. und 3. Lesung über den Gesetzesentwurf zu Sofortmaßnahmen im Energiesektor ab. Dieser sah mitunter Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) vor. Ferner beinhaltete der Entwurf ein neues Gesetz zur Vereinheitlichung der Energieumlagen (Energiefinanzierungsgesetz bzw. EnFG; bis dato als „EnUG“ bezeichnet). Die EEG-Umlage soll nach der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie nun doch vollständig abgeschafft werden. Mit unserem Online-Seminar informierten wir Sie über die zentralen und final beschlossenen Inhalte des Energiepakets.
 

Wir diskutierten u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche Neuerungen bringt das EnFG bzw. das EnUG für die Umlagen im Energiebereich? Wird die EEG-Umlage nun tatsächlich vollständig abgeschafft? Was gilt es in diesem Zusammenhang zu beachten?

• Wie wird die Besondere Ausgleichsregelung zur Begrenzung der KWKG- und Offshore-Netzanlage angepasst? Welche Sektoren sind weiter begünstigt? Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen (Stichwort: neue Gegenleistungen)? Wer kann einen Härtefallausgleich erhalten?

• Inwieweit ändern sich die Vorgaben zum Messen und Schätzen?

• Was ändert sich mit dem EEG 2023 für Erneuerbare-Energien-Anlagen(betreiber) in puncto Förderung, Ausschreibungen, Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung sowie Sanktionen?

• Wie funktionieren die Contracts for Difference (CfD), die mit der Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes eingeführt werden sollen? Inwieweit unterscheiden sich diese zu den anvisierten Carbon Contracts for Difference (CCfD)? Wie steht es um die Förderrichtlinie des CCfD-Pilotprogramms?

• Welche Änderungen sieht das neue KWKG 2023 bei der Förderung von KWK-Anlagen vor (Stichwort: Stromerzeugung aus Biomethan, förderfähige Vollbenutzungsstunden)? Wie ist bei neuen KWK-Anlagen die sog. „H2-Readyness“ nachzuweisen

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Als Referenten erwarteten Sie Dr. Christian Hampel (BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH), Dr. Sabine Schulte-Beckhausen (WTS Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH), Christoph Schnoor (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) und Dr. Markus Ehrmann (Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Partnerschaft mbB).

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Die bestehenden Entlastungstatbestände für Unternehmen befinden sich im Wandel: Die nationale Förderrichtlinie für die Strompreiskompensation ab 2021 wird derzeit überarbeitet. Die Absenkung der EEG-Umlage auf 0 Cent pro kWh wirkt sich nicht nur auf die Besondere Ausgleichsregelung, sondern auch auf die daran gekoppelte Begrenzung der KWKG- und Offshore-Umlage aus. Für diese wird mit dem Energie-Umlagen-Gesetz (EnUG) aktuell eine neue Rechtsgrundlage geschaffen.

Wir diskutierten u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche Änderungen sind bei der Strompreiskompensation zu erwarten? Welche Sektoren sollen weiter beihilfefähig sein? Wie soll die Höhe der Beihilfe künftig bemessen werden? Welche Gegenleistungen sollen künftig erbracht werden?

• Welche Folgen hat die Absenkung der EEG-Umlage auf 0 Cent pro kWh für die Besondere Ausgleichsregelung (BesAR)? In welchen Fällen ist eine Beantragung der BesAR in 2022 zu empfehlen?

• Welche Neuerungen sind bei der Reduzierung der KWKG- und Offshore-Umlage zu erwarten – vor allem mit Blick auf die neuen EU-Beihilfeleitlinien (z. B. Änderung der beihilfeberechtigten Sektoren)?

• Wie steht es um die Zukunft des Spitzenausgleichs und weiterer Entlastungstatbestände im Energie- und Stromsteuergesetz?

• Welche Fallstricke gibt es bei der Inanspruchnahme der Entlastungen zu berücksichtigen?

• Was gilt es bezüglich der „Gegenleistungen“ zu berücksichtigen, die für immer mehr Entlastungstatbestände eingeführt werden? Können diese doppelt angerechnet werden? Wann sind Maßnahmen zur Effizienzsteigerung oder Dekarbonisierung „wirtschaftlich durchführbar“?

Als Referenten waren Dr. Markus Ehrmann (Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Partnerschaft), Jens Nünemann (Ritter Gent Collegen) sowie Alexander Henze (ECG Energie Consulting GmbH) geladen.

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Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) sieht verschiedene Entlastungen vor, um indirekte Belastungen des nationalen Emissionshandels auszugleichen: Die BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) regelt Beihilfen für Unternehmen aus Carbon-Leakage-gefährdeten Sektoren. Auch im Fall einer Doppelbelastung durch den nationalen und europäischen Emissionshandel sowie bei „unzumutbaren“ Härten kann eine finanzielle Kompensation beantragt werden.

Mit unserem Online-Seminar gaben wir einen Überblick über die verschiedenen Entlastungstatbestände des BEHG und vermittelten praktische Tipps rund um die Inanspruchnahme der Entlastungen. Ferner informierten wir über den Status Quo und die nationalen Folgen des geplanten europäische Handelssystems für die Sektoren Straßenverkehr und Gebäude.

Wir diskutierten u.a. folgende Fragestellungen:

• Inwieweit unterscheiden sich die verschiedenen Entlastungstatbestände des BEHG? Welche Unternehmen können von welcher Entlastung profitieren?

• Wie gestalten sich die Antragsverfahren? Welche Antragsvoraussetzungen müssen erfüllt werden? Welche Nachweise sind erforderlich? Welche Fristen gilt es einzuhalten?

• BECV: Gilt die Zuordnung zu einem beihilfefähigen Sektor auch für selbstständige oder einzelne Unternehmensteile und Nebentätigkeiten? Wie ermittle ich die berücksichtigungsfähigen Brennstoffmengen? Wie und ab wann sind Gegenleistungen für die Inanspruchnahme der Entlastung nachzuweisen?

• Finanzielle Kompensation doppelt belasteter Unternehmen: Wie soll die kompensationsfähige Brennstoffmenge ermittelt werden? Wie sollen eingelagerte Brennstoffe behandelt werden?

• Härtefallregelung: Wie wird die „unzumutbare Härte“ ermittelt? Wie kann die „Unvermeidbarkeit“ der BEHG-Kostenbelastung nachgewiesen werden?

• ETS 2: Wie soll der geplante separate EU-ETS für Gebäude und Straßenverkehr aussehen? Wie steht es um die Verhandlungen? Welche Folgen hätte das europäische System für den nationalen Brennstoffemissionshandel?

Als Referenten dürften wir Dr. Jürgen Landgrebe (DEHSt), Dr. Sabine Schulte-Beckhausen (WTS Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) und Dr. Thilo Schaefer (IW Köln) bei uns begrüßen.

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in diesem Jahr müssen Unternehmen, die dem nationalen Brennstoffemissionshandel (nEHS) unterliegen, erstmals über die Emissionen der von ihnen in Verkehr gebrachten Brennstoffe berichten und eine entsprechende Menge an Zertifikaten abgeben.

Mit unserem Crash-Kurs vermittelten wir die Grundlagen des nEHS sowie wertvolles Praxis-Knowhow zu den damit einhergehenden ToDos – angefangen über die Ermittlung der Brennstoffemissionen über den Emissionsbericht bis hin zum Erwerb der Zertifikate. Auch auf die Besonderheiten bei der Belieferung von EU-ETS-Anlagen gingen wir ein.

Im Fokus standen u. a. folgende Fragestellungen:

• Was ist Ziel des nEHS und wie ordnet er sich in die nationale Klimapolitik ein? Welche Konsequenzen hätte der geplante europäische Brennstoffemissionshandel für das System?

• Welche Brennstoffe und Akteure unterliegen dem nEHS? Inwieweit ändert sich der Anwendungsbereich ab 2023?

• Wie bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen vorzugehen? Welche Besonderheiten gilt es zu beachten z. B. bei Erdgas, bei der Einlagerung oder bei der Bestimmung des Bioenergieanteils von Brennstoffen? Was sind besonders häufige Fehlerquellen?

• Was ist bei der Belieferung von EU-ETS-Anlagen zu berücksichtigen? Wie funktioniert der Vorabzug nach § 7 Abs. 5 BEHG? Welche Erklärungen, Bestätigungen, Zusicherungen sind auf Seiten des Lieferanten und der EU-ETS-Anlage erforderlich?

• Welche Anforderungen muss der Emissionsbericht erfüllen? In welcher Form und wo ist dieser einzureichen?

• Wo und wie können die Zertifikate zur Erfüllung der Abgabepflicht beschafft werden? Wie laufen Zahlung und Lieferung ab? Unter welchen Voraussetzungen und wie können Zertifikate zum Vorjahrespreis nachgekauft werden?

Als Referenten durften wir Dr. Uwe Neuser (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz), Thomas Mühlpointner (FutureCamp Climate GmbH), David Kroll (GUTCert) und Dr. Ingmar Rövekamp (EEX) bei uns begrüßen.

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Die Zertifikatspreise im EU-Emissionshandel (EU-ETS) sind seit Anfang 2021 deutlich angestiegen – von rund 30 auf derzeit rund 80 Euro pro t CO2e. Im Februar 2022 wurden Allzeithochs von mehr als 90 Euro pro t CO2e erreicht. Viele EU-ETS-pflichtige Unternehmen stellen sich die Frage, auf welches Preisniveau und auf welche Preisvolatilitäten sie sich künftig einstellen müssen. Vor allem vor dem Hintergrund, dass in den nächsten Jahren immer weniger Zertifikate kostenfrei zugeteilt werden.

Im Rahmen unserer Veranstaltung diskutierten wir über verschiedene Prognosemodelle und zentrale Einflussfaktoren für die künftige CO2-Preisentwicklung und präsentierten abschließend mögliche Handels- und Einkaufsstrategien.

Im Fokus der Veranstaltung standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Wie verhält sich der europäische CO2-Preis im Vergleich zu den Preisen in anderen großen Emissionshandelssystemen?

• Welche künftige Entwicklung erwarten verschiedene Wissenschaftler und Analysten bei den CO2-Preisen im EU-ETS?

• Welche Szenarien werden jeweils untersucht bzw. welche Annahmen getroffen? Mit welchen CO2-Preisen wird in den jeweiligen Szenarien bis 2030 gerechnet?

• Welche Faktoren nehmen wie stark Einfluss auf die künftige Preisentwicklung?

• Welche unterschiedlichen Strategien gibt es für die Beschaffung von und den Handel mit Emissionszertifikaten?

• Wie können Sie sich gegen Preisschwankungen absichern und Preisrisiken managen?

Als Referenten waren Theresa Wildgrube (ICAP), Linus Beer (Aurora Energy Research), Dr. Robert Pietzcker (PIK), Marcus Franken (THEMA Consulting), Christian Gordziel (Vertis) sowie Michael Alt (Commerzbank AG) geladen.

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Mit unserem Online-Seminar unterstützten wir bei der praktischen Umsetzung der Anforderungen der Taxonomie. Zugleich mochten wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Regularien rund um die nachhaltige Finanzierung geben und aufzeigen, auf welche neuen Pflichten und Herausforderungen Sie sich einstellen müssen. Außerdem stellten wir Ihnen verschiedene Formen nachhaltiger Finanzierungsinstrumente vor, mit welchen Sie selbst „grüne“ Projekte oder Betriebsmittel finanzieren können.

Im Fokus standen u. a. folgende Fragestellungen:

• Wie sieht der aktuelle und künftige politische und rechtliche Rahmen rund um die Nachhaltige Finanzierung aus und wie spielen die einzelnen Regularien zusammen?

• Warum ist das Thema für Unternehmen von Relevanz? Auf welche neuen Pflichten und Herausforderungen in puncto Transparenz und Berichterstattung müssen sich Unternehmen einstellen?

• Was ist Ziel der Taxonomie, wie „funktioniert“ sie und welche Arten von Taxonomien werden unterschieden?

• Wie sind die technischen Screening-Kriterien zu lesen? Wie ordne ich meine Unternehmenstätigkeiten in die Taxonomie ein?

• Wo liegt der Unterschied zwischen Taxonomiefähigkeit und Taxonomiekonformität? Welche Informationen müssen ab wann in welcher Form offengelegt werden?

• Was passiert, wenn meine Tätigkeiten nicht in der Taxonomie enthalten sind oder nicht taxonomiekonform sind?

• Welche Formen nachhaltiger Finanzierungsinstrumente gibt es? Worin unterscheiden sich diese? Was passt für wen?

• Welche Herausforderungen und To-Dos gilt es bei der Nutzung von nachhaltiger Finanzprodukte zu beachten (z. B. externe Prüfung, Nachweispflichten)?

Als Referenten erwarteten Sie Sven Schönborn (BDI), Markus Götz (sustainable AG), Thomas Dorbert (KPMG AG) sowie Dr. Lothar Rieth (EnBW Energie Baden-Württemberg AG).

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Mit unserem Briefing gaben wir einen Überblick über die aktuelle Marktlage sowie Hilfestellungen für den Umgang mit Preisanpassungen, Lieferstopps und (drohenden) Versorgerinsolvenzen. Ferner zeigten wir auf, mit welchen Mitteln den daraus resultierenden Konsequenzen begegnet werden kann und wie sich Unternehmen bei der Energiebeschaffung-/erzeugung vor Preisrisiken schützen und CO2-Kosten vermeiden können.

Im Fokus standen u.a. folgende Fragestellungen:

• Unter welchen Voraussetzungen sind Preiserhöhungen zulässig?

• Welche Rechte stehen Ihnen bei Vertragskündigungen zu?

• Wie können Sie sich gegen Versorgerinsolvenzen absichern?

• Welche Alternativen gibt es für die künftige Energiebeschaffung?

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Als Referenten durften wir Christian Hampel und Mirko Sauer von der BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowie Roman-Knut Seeger von der BDO Restructuring GmbH begrüßen.

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Unsere Online-Einsteigerschulung vermittelte von der Pike auf das Basiswissen, das benötigt wird, um den Betriebsalltag als Emissionshandelsbeauftragter erfolgreich zu meistern.

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Im Fokus standen u. a. folgende Fragestellungen:

• Wie funktioniert der EU-ETS, was ist Ziel des Systems? Was bedeuten Abkürzungen wie LRF, CSCF, MSR & Co.?

• Welche Pflichten sind wiederkehrend bis wann zu erfüllen? Wo ist was geregelt und wer ist wofür zuständig?

• Wie sind die Emissionen zu überwachen, zu ermitteln und zu berichten? Was sind häufige Fehlerquellen?

• Wer muss Zertifikate ersteigern, wer bekommt diese kostenfrei zugeteilt?

• Wie wird die Höhe der kostenfreien Zuteilung ermittelt und welche ToDos gehen mit dem jährlichen Zuteilungsdatenbericht einher?

• Wie können Zertifikate an der Börse beschafft oder ersteigert werden? Welche verschiedenen Handelsprodukte gibt es, wie unterscheiden sich diese?

• Wie entwickeln sich die CO2-Preise, was sind zentrale Einflussfaktoren auf die Preisentwicklung?

• Inwieweit können Zertifikate aus anderen Handelssystemen oder aus dem neuen Marktmechanismus des Weltklimavertrags im EU-ETS eingesetzt werden?

Als Referenten waren Angela Baur (co2ncept plus), Thomas Mühlpointner (FutureCamp Climate GmbH), Marianne Hocking und Johanna Hoffmann (EEX) sowie Florian Rothenberg (ICIS) vertreten.
 

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